Was ist das wenigste, dass wir schnell umsetzen können ohne Groß etwas vorbereiten zu müssen? Ist es oft in der Bevölkerung die Trägheit als eine Angst vor Veränderung. Bei der Politik die Trägheit in der Uneinigkeit, was das Volk will. Der Ausspruch gilt: „Besser eine schlechte Demokratie, als eine gute Diktatur.“ Dem ist richtig, Aber der Fortschrit in der Technik und Wissenschaft hat sich nicht mehr in der Fortentwicklung der Demokratie abgebildet.

Direkte Demokratie

Machen wir doch mal das, was in der Verfassung steht. Neben der Bekundung des Willens des Volks durch Wahlen gibt es noch das Abstimmungsgesetz. Steht da in Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Wo ist dieses Abstimmungsgesetz? Ich hab es noch nicht gefunden und die anderen auch nicht. Weil es es noch nicht gibt. Zum 75. Geburtstag von der Verfassung hätte man dies als passendes Geschenk machen können. Was hält uns also ab, das was auf Landesebene bereits umgesetzt ist, auf Bundesebene umzusetzen?

Neues Wahlsystem

Ich bin ja nicht unbedingt dafür jede Mode mitzumachen. Das neuste Gaget mag vielleicht toll sein auf den ersten Blick, aber ausgereift ist es sicherlich nicht. Doch wir müssen neue Sachen ausprobieren und erproben wenn wir an unserer Demokratie weiterarbeiten wollen. Und das ist nötig. Auch wenn das Grundgesetzt gut gelungen ist, aufgrund der Erfahrung die uns den zweiten Weltkrieg gebracht hat, können die Gründungsväter auch nicht alles gewusst haben. Kurz, wir müssen unser Wahlrecht besser machen. Vor allem gerechter. In einem Staat in dem die Mehrheit diktiert was gemacht wird und die anderen das Nachsehen haben kann es schnell zu Unmut kommen.

Vergleichen wir es mit der Wahl was es Mittags zu essen gibt. Wir sind 10 Leute, normale Kost, Vegetarier, Veganer, Laktoseintollerant, Pescketarier und soweiter. Ich kann doch nicht erwarten, dass die Mehrheit sagt, was gegessen wird. Also für jeden einzeln kochen? Vielleicht. Es geht aber auch anders. Jeder kann einen Vorschlag bringen was es zu Essen gibt. Jetzt wird der Wiederstand gemessen: Dacord, keine Meldung, Geht so, eine Hand, Geht garnicht, zwei Hände. Die Methode nennt sich systemisches Konsesieren, bei der nicht die Macht der Mehrheit entscheidet sondern der Konsens über das von allen Angenommene. So findet man was alle mögen. Dies ist nur eine Alternative. Es gibt aber eine Vielzahl an Methoden, die man mal wenigstens ausprobieren sollte.

Vielleicht sollte man mal beide Methoden parallel anwenden. Nur um zu sehen was der Unterschied wäre. Ich denke, dass heute die kleinen Partein deshalb nicht gewählt werden, weil man nicht die Verlierer wählen will, gemeint, dass die Stimme nicht verschwendet ist. Wenn wir davon ausgehen, ich kann über mehrere Partein für gut wählen, ist auch die Wahl nicht so wacklig, wie sie sich entscheidet. Es gibt kein Zünglein an der Waage mehr. Man ist nicht mehr so der Manipulation ausgesetzt.